#KreisDürenBleibt

Politische Kosten(ver)schätzung bei der Umbenennung des Kreises Düren

Bei der Kostenschätzung zur Umbenennung des Kreises Düren wurden wichtige Positionen vergessen.

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Mein Name ist Frank Reiermann. Ich bin einer der Mitinitiatoren des Bürgerbegehrens, dass jetzt zum Bürgerentscheid geführt hat. Ich versuche in diesem Video ein wenig Licht in das Thema Umbenennungskosten zu bringen.

Nachdem am 07. Dezember 2021 die Umbenennung des Kreises Düren beschlossen wurde, kam sofort ein großer Protest in der Bevölkerung auf. Ein Teil des Protests regte sich an der Kostenschätzung des Landrats. Dieser hatte die Kosten in der Sitzungsvorlage für den Kreistag auf 25.000 bis 35.000 € geschätzt.

Die Bürger hielten die Schätzungen des Landrats für unrealistisch. Eine Schönrechnung, zur Durchsetzung des Projekts. Eine Internetrecherche beflügelte die Diskussion. So wurden für die Umbenennung des Erftkreises im Jahr 2001 300.000 DM angesetzt (Link SPD Rhein-Erft) und für die gescheiterte Umbenennung der Stadt Neuss in Neuss am Rhein 260.000 Euro (Link Ratsinformationssystem Stadt Neuss Punkt Ö31).

Im Dezember erklärte der Landrat, man habe nachgerechnet und es kostet nur 20.000 €. Zu dieser Schätzung haben wir am 21.06.2022 eine kleine Aufstellung mit erläuternden Worten erhalten. (Siehe Seite Kosten)

Aus dieser Aufstellung geht sehr klar hervor, warum es so große Differenzen zwischen den verschiedenen Kostenschätzungen gibt. Der Landrat hat in seiner Kostenschätzung nur solche Kosten einbezogen, die gesetzlich vorgeschrieben sind und extern entstehen.

Das ist aus unserer Sicht völlig unrealistisch, weil:

  • Nach einer Umbenennung des Landkreises würde man an vielen Stellen „Namensfehler“ entdecken und diese berichtigen - unabhängig davon, ob das gesetzlich vorgeschrieben ist oder nicht. Das bedeutet, dass hier Kosten entstehen, die nicht in der Schätzung des Landrats enthalten sind.
  • Es werden keine Personalkosten angesetzt, da kein neues Personal eingestellt wird. Dass die erhebliche Arbeitszeit der Verwaltungsmitarbeiter mit 0 € abgeschätzt wird, ist eine Beleidigung der Mitarbeiter und nicht realistisch. Auf diesem Weg werden auch Kosten für EDV, Büros, Fahrzeuge etc. nicht berücksichtigt.
  • Die Umbenennungskosten in den Konzerntöchtern des Kreises Düren werden mit 0 € geschätzt. Zu den Konzerntöchtern gehören beispielsweise der Rettungsdienst und die Arena Kreis Düren (GIS Kreis Düren). Es ist völlig unrealistisch anzunehmen, dass hier keine Umbenennung erfolgen wird. Auch wird man nicht „Jahrzehnte“ warten, bis Schilder abfallen oder Fahrzeuge ausgemustert werden. Auch hier würde die Umbenennung zeitnah erfolgen und erhebliche Mehrkosten verursachen.

Und noch ein weiterer Punkt:

Für die Anpassung des Corporate Designs wurden 2.915 € veranschlagt. Dies wurde bereits im Jahr 2021 angepasst damals kostete es 37.000 €. Mitteilung des Landrats vom 02.02.2021 im Ratsinformationssystem des Kreises Düren

Eine ausführliche Darstellung findet ihr auf unserer Website unter „Kosten“.

Ende Juli gibt es die Abtimmungsunterlagen für den Bürgerentscheid. Dann können alle Bürger des Kreises Düren per Briefwahl abstimmen. Bitte nehmt Euer Wahlrecht wahr. Die Abstimmungsfrage lautet:

Soll der Name des Landkreises „Kreis Düren“ beibehalten werden?

JA = Kreis Düren Bleibt → 0 Euro Kosten

NEIN = Umbenennung → ???.000 Euro Kosten!

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